Parlamentssitzung vom 06.12.2017
Zu Beginn zeigte die Anwesenheitskontrolle am 06.12.2017, dass mehr als 2/3 der Abgeordneten anwesend waren und das Parlament somit beschlussfähig war.
Als erster Punkt der Tagesordnung stand die Beschlussfassung einer Geschäftsordnung an, welche angenommen wurde.
Darauf folgte die wichtige Abstimmung und Ernennung der Minister:
Louis Kälbly (DOPE) wurde zum Minister für Inneres und gesellschaftliche Ordnung ernannt; Julia Krawczyk zur Ministerien für Finanzen und Wirtschaft und Ina Steinmetz (beide FAIR) zur Ministerin für Justiz und Rechtspflege. Ministerin für Äußeres und Öffentlichkeitsarbeit wurde Lisa Renz (FAIR).
Die Ernennung des Ministers für Kultur, Sport und Betriebe wurde auf die nächste Parlamentssitzung vertagt.
Nachdem die Minister festgelegt waren, wurde ein Gesetz zur Ausstattung der Minister beschlossen.
Der Posten des Vizepräsidenten wurde abschließend mit Anton Lipustin (FAIR) belegt.
Der Rücktritt der beiden Abgeordneten Tjaša Kralj und Christina Walters (beide FAIR) wurde beantragt und vom Parlament angenommen.
Die nächste Parlamentssitzung ist für den 11.12.2017 terminiert.
(Artikelbild: ©Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger)
